Abstimmungsempfehlungen für den 10.02.2019

Eidgenössische Abstimmungen

1) Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 „Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige
Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)“ –> STIMMFREIGABE

Kantonale Abstimmungen

2) Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-
Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsver-
sorgung –> JA
3) Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-
Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG –> JA
4) Gesetz vom 13. September 2018 über die Beteiligung an Spitälern (SpiBG) –> JA
5) Gesetz vom 27. September 2018 über die Abgeltung von Planungsmehrwerten
–> NEIN
6) Nichtformulierte Gemeindeinitiative vom 17. März 2016 über den Ausgleich der
Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative) mit Gegenvorschlag der Landrats vom
27. September 2018
Initiative –> JA
Gegenvorschlag –> JA
Stichfrage –> Initiative

Wir laden ein am Mittwoch, 23. Januar 2019, 19.30 Uhr, im Restaurant „Bären“, in Liestal. Es freut uns sehr, die Präsidentin der CVP Basel-Landschaft, Frau Brigitte Müller-Kaderli, bei uns in Liestal begrüssen zu dürfen.

Eidgenössische Abstimmungen
1) Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 „Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige
Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)“

Kantonale Abstimmungen
2) Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-
Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsver-
sorgung
3) Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-
Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG
4) Gesetz vom 13. September 2018 über die Beteiligung an Spitälern (SpiBG)
5) Gesetz vom 27. September 2018 über die Abgeltung von Planungsmehrwerten
6) Nichtformulierte Gemeindeinitiative vom 17. März 2016 über den Ausgleich der
Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative) mit Gegenvorschlag des Landrats vom
27. September 2018

Aktualitäten und Diverses
Meinungsaustausch mit unserer Präsidentin, Frau Brigitte Müller-Kaderli, sowie gemeinsamer Apéro, zu dem Sie recht herzlich eingeladen sind! Ihr Besuch an
unserem Parteitag wird uns sehr freuen. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen.

Der Vorstand der CVP Wahlkreis Liestal wünscht allen Leserinnen und Lesern einen guten Übergang ins Neue Jahr und für die kommenden 365 Tage von Herzen alles Gute.

Abstimmungsempfehlungen für den 25.11.2018

Eidgenössische Abstimmungen

1) Volksinitiative „Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh- Initiative)“ –> mehrheitlich JA
2) Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungs-
Initiative)“ –> einstimmig NEIN
3) Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von
Versicherten) –> mehrheitlich NEIN

Kantonale Abstimmungen

4) Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern vom 28. Juni 2018
(Gegenvorschlag des Landrats zur zurückgezogenen formulierten Gesetzesinitiative „Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten“)
–> mehrheitlich JA
5) Formulierte Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ („Prämien-Initiative“) vom
22. Juni 2017 –> mehrheitlich JA
6) Teilrevision des Gerichtsorganisations- und Prozessrechts (Verfassungsänderung
betreffend Wahlen Zivilkreisgerichte) –> einstimmig JA

Wir laden ein am Mittwoch, 07. November 2018, 19.30 Uhr, im Restaurant „Bären“, in Liestal.

Eidgenössische Abstimmungen

1) Volksinitiative „Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)“
2) Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“
3) Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
(Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)

Kantonale Abstimmungen

4) Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern vom 28. Juni 2018 (Gegenvorschlag
des Landrats zur zurückgezogenen formulierten Gesetzesinitiative „Für eine faire steuerliche
Behandlung der Wohnkosten“)
5) Formulierte Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ („Prämien-Initiative“)
vom 22. Juni 2017
6) Teilrevision des Gerichtsorganisations- und Prozessrechts (Verfassungsänderung betreffend
Wahlen Zivilkreisgerichte)

Aktualitäten und Diverses

Ihr Besuch an unserer Abstimmungsvorschau wird uns sehr freuen. Auch Nichtmitglieder sind
herzlich eingeladen.

Abstimmungsempfehlungen für den 23.09.2018

Eidgenössische Abstimmungen

1) Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative „zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]“) –> mehrheitlich JA
2) Volksinitiative „Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)“ –> STIMMFREIGABE
3) Volksinitiative „Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle“ –> mehrheitlich NEIN

Kommunale Abstimmungen

4) Kreditantrag Velostation Bahnhof Liestal –> einstimmig JA